Newsletter des Deutschen Städtetages vom 4. Mai 2020
 
 
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Corona-Pandemie stellt uns alle täglich vor neue Herausforderungen. Die Städte bewältigen ein enormes Pensum, um die Auswirkungen für die Menschen abzumildern. Uns im Deutschen Städtetag ist es sehr wichtig, Sie in den Städten dabei zu unterstützen. Das hat viele Facetten. Wir bewerten Beschlüsse von Bund und Ländern oder neue Gesetzentwürfe politisch und klopfen sie darauf ab, ob sie praktikabel sind. Wir nehmen in der Debatte um eine stufenweise Rückkehr zur Normalität öffentlich Stellung. Und wir beziehen in Gesprächen mit der Bundesregierung für die Städte Position. Das alles tun wir im engen Austausch mit unseren Mitgliedern – derzeit vor allem in vielen Telefon- und Videokonferenzen.
 
Aktuelle Positionen und Aktivitäten des Deutschen Städtetages können Sie von nun an jede Woche in diesem neu gestalteten Newsletter-Format verfolgen – natürlich auch über das Thema Corona hinaus.
  
Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Helmut Dedy
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages
THEMENÜBERSICHT
Themen dieser Ausgabe sind:
 
AKTUELLE MELDUNGEN DES DEUTSCHEN STÄDTETAGES
Äußerungen von Hauptgeschäftsführer Dedy
Schritt in Richtung Normalität: Öffnung von Spielplätzen ohne zusätzliche Auflagen realisieren

Der Deutsche Städtetag hat die von Bund und Ländern beschlossene Öffnung von Spielplätzen begrüßt. Die Länder sollten aber auf zusätzliche Zugangsauflagen verzichten, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetag, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
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Städtetagspräsident Jung und Hauptgeschäftsführer Dedy
Würdigung für scheidende Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Dr. Kurt Gribl

Die Amtszeit des Nürnberger Oberbürgermeisters Dr. Ulrich Maly endete am 30. April. Der Deutsche Städtetag würdigt seine Verdienste u. a. als Präsident des Verbandes in den Jahren 2013 bis 2015. Auch die Amtszeit von Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister aus Augsburg, endete. Der Städtetag dankt für sein Engagement als stellvertretender Städtetagspräsident.
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Statement des Hauptgeschäftsführers
Städtetag fordert Nachbesserungen an Konzept für Bundesliga-Neustart

Der Deutsche Städtetag hat Nachbesserungen am Konzept der Deutschen Fußball Liga zur Fortsetzung der Bundesligasaison gefordert. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: "Wir brauchen Antworten der Vereine auf die Frage, ob und wie sie während der Geisterspiele eine Ansammlung von Fangruppen vor den Stadien verhindern wollen."
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Statement des Städtetagspräsidenten
Lockerung der Corona-Beschränkungen: Nicht zu forsch sein, brauchen aber klare Perspektive

"Es stimmt, dass wir nicht zu forsch sein dürfen. Wir dürfen nicht zu früh zu große Schritte gehen. Wir brauchen aber auch eine klare Perspektive", sagt Städtetagspräsident Burkhard Jung gegenüber der Funke Mediengruppe.
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Themenseite
Corona-Informationen auf der Website des Deutschen Städtetages

Der Deutsche Städtetag bietet auf seiner Themenseite vor allem eine Übersicht seiner Äußerungen und Positionen an.
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INFORMATIONEN AUS DEM FORUM CORONA

Coronavirus Auswirkungen auf die Städte
Austauschplattform für Vertreterinnen und Vertreter der Städte*
 
Im Online-Forum des Deutschen Städtetages werden fortlaufend aktuelle Informationen zum Coronavirus und den Auswirkungen auf die Städte eingestellt.
zum Forum
* Hier erhalten Sie Informationen zum Zugang zum Online-Forum des Deutschen Städtetages
 
Gesundheitsversorgung
Rundschreiben zur Telefonkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 29. April 2020
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Gesundheitsversorgung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung in einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
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Kurzarbeitergeld und Kosten der Unterkunft
Rundschreiben zum Gespräch mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil
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Kurzarbeitergeld
Rundschreiben zum Sozialschutzpaket II: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
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AKTUELLES AUS DEM MITGLIEDER-BEREICH

EXTRANET
Exklusive Informationen für unsere Mitgliedsstädte*
 
Mehr Informationen exklusiv für Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages finden Sie nach Anmeldung in unserem Mitglieder-Bereich.
zum Mitglieder-Bereich
* Informationen über Zugangsmöglichkeiten zum Mitglieder-Bereich "Extranet".
 
Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Verkehr
Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft getreten
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Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Verkehr
Novellierung des Immobilienwertermittlungsrechts Schreiben des Bundesinnenministeriums
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Recht und Verwaltung
Bürger- und Meldeämter: Abbau von Rückständen nach der Epidemie
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WAS SONST NOCH?
Interview mit dem Hauptgeschäftsführer
Digitale Stadt: "Datenschutz und Datensicherheit sind zentral für das Vertrauen der Menschen"

Digitale Daten können die Lebensqualität in den Städten erhöhen. In einem Kurz-Interview mit dem Magazin "Stadt der Zukunft" beschreibt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, wie digitale Dienste das Leben der Menschen in den Städten verbessern können.
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Online-Umfrage bei Kommunen und Regionen
EU-Grundrechtecharta: EU-Kommission ruft zur Beteiligung bis zum 12. Mai auf

Die Strategie zur wirksamen Umsetzung der EU-Grundrechtecharta aus dem Jahr 2010 soll in diesem Jahr überprüft und weiterentwickelt werden. Die Europäische Kommission hat dazu eine Konsultation gestartet und ruft insbesondere Kommunen und Regionen auf, sich an der Online-Umfrage zu beteiligen.
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Wettbewerb
"Preis für digitales Miteinander": Frist bis 10. Mai verlängert

Digitales Ehrenamt: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger sind digital engagiert – sie programmieren zum Beispiel in ihrer Freizeit Apps mit gesellschaftlichem Nutzen. Gesucht werden Preisträger in den drei Kategorien "Digitale Teilhabe", "Digitales Miteinander" und für den "Corona-Sonderpreis". Der Deutsche Städtetag ist Partner der Initiative "Digital für alle", die den Digitaltag 2020 organisiert und den "Preis für digitales Miteinander" vergibt.
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