Newsletter des Deutschen Städtetages vom 30. Juli 2020
 
 
Liebe Leserin, lieber Leser,
in dieser Woche ist die bundesweite Kampagne #BesserWeiter gestartet. Gemeinsam mit Bund, Ländern und Verkehrsunternehmen unterstützt der Deutsche Städtetag die Kampagne und wirbt dafür, Busse und Bahnen wieder mehr zu nutzen. Trotz der Corona-Pandemie seien die Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs verlässlich und die Maßnahmen zum Infektionsschutz zeigten Wirkung, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung.

Lesen Sie hierzu und zu weiteren aktuellen Themen des Deutschen Städtetages mehr in dieser Ausgabe unseres Newsletters.

Viele Grüße

Ihre Newsletter-Redaktion
des Deutschen Städtetages
  
THEMENÜBERSICHT
In dieser Ausgabe finden Sie
 
AKTUELLE MELDUNGEN
Statement des Präsidenten
Kampagne #BesserWeiter: "Jetzt müssen wir das Vertrauen der Menschen in ihren ÖPNV wieder stärken"

Zum Start der bundesweiten Kampagne des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs sagte Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages: "Es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich Fahrpersonal oder Fahrgäste überdurchschnittlich im Nahverkehr mit dem Corona-Virus angesteckt hätten." Im Zuge der Corona-Pandemie waren die Fahrgastzahlen zuletzt deutlich eingebrochen. Es gehe nun darum, das Vertrauen in den öffentlichen Nahverkehr wieder zu stärken, so Jung.
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Nachruf auf ehemaligen Präsidenten des Deutschen Städtetages
"Hans-Jochen Vogel engagierte sich für lebenswerte und demokratische Städte"

Der Deutsche Städtetag trauert um Hans-Jochen Vogel und verneigt sich in allergrößtem Respekt vor seiner außergewöhnlichen Lebensleistung.
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Statement der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin
Stickoxidbelastung sinkt nach großen Anstrengungen der Städte

"Die Städte unternehmen große Anstrengungen, um überall die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. Erfolge dadurch sind klar zu erkennen: Die Belastung mit Stickoxid in den Städten ist gesunken", sagt Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages. Am Ziel sei man jedoch noch nicht, die Verkehrswende müsse weitergehen.
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Statement des Präsidenten
Maßnahmen bei Corona-Ausbrüchen: Städtetag begrüßt Bund-Länder-Beschluss

In einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur begrüßt Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages, den Beschluss von Bund und Ländern zu zielgenauen Maßnahmen bei lokalen Corona-Ausbrüchen. Jung betonte in diesem Zusammenhang: "Notwendige Schutzmaßnahmen und vor allem Bewegungseinschränkungen müssen aber zeitlich und räumlich sehr eng begrenzt werden".
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AKTUELLES AUS DEM MITGLIEDER-BEREICH

EXTRANET
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Aus dem Städtetag
Rundschreiben zum Bund-Länder-Beschluss zu lokalen Corona-Ausbrüchen und Reisebeschränkungen
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Asyl- und Flüchtlingspolitik
BMI-Referentenentwurf zu § 62c Aufenthaltsgesetz: Stellungnahme des Deutschen Städtetages
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Finanzen
Aktuelle Gesetzgebungsverfahren und  Verwaltungsanweisungen der Steuerpolitik
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Finanzen
Auswertung der Realsteuerhebesatzumfrage 2020
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Verkehr
Teilnichtigkeit der StVO-Novelle 2020 - Weiteres Vorgehen
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WAS SONST NOCH?
Kommunale Gebäudewirtschaft
Hinweise zum kommunales Energiemanagement

Effizientes Energiemanagement unterstützt die planvolle Energie- und Wasserverwendung, reduziert die finanziellen Belastungen der kommunalen Haushalte und trägt zum Schutz von Umwelt und Ressourcen bei. Der Arbeitskreis "Energiemanagement" des Deutschen Städtetages hat dafür Hinweise erarbeitet. Sie basieren auf den aktuellen Gesetzesgrundlage, den wirtschaftlichen und politischen Randbedingungen und dem Sachstand von Normen, Richtlinien und Verordnungen.
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