Illustration: dorina-tessmann.de
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Newsletter des Deutschen Städtetages
vom 3. Dezember 2020
Liebe Leserin, lieber Leser,
im Rahmen eines digitalen Treffens der europäischen Stadtentwicklungsministerinnen und -minister wurde in dieser Woche die "Neue Leipzig-Charta – die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl" unterzeichnet. Als Grundlage der europäischen Stadtentwicklungspolitik stecke darin der Anspruch "zukünftig noch vernetzter zu denken und zu handeln, um unsere Städte bereit für die Zukunft zu machen", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung. Die Charta verdeutliche, dass Herausforderungen wie der Klimawandel, die Integration zugewanderter Menschen und die Digitalisierung vieler Lebensbereiche in klugen Strategien zur Entwicklung unserer Städte mitgedacht werden müssten.

Vor dem Hintergrund der bundesweit entstehenden Corona-Impfzentren hat der Deutsche Städtetag die Länder aufgefordert, rasch genügend medizinisches Personal bereitzustellen: "Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung. Die Impfungen selbst seien Aufgabe der kassenärztlichen Vereinigungen und ihrer niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, so Jung. Die Städte unterstützten ihrerseits den logistischen und organisatorischen Aufbau und Betrieb der Impfzentren.

Lesen Sie hierzu und zu weiteren Themen des Deutschen Städtetages mehr in unserem Newsletter.
Viele Grüße

Ihre Presseabteilung
des Deutschen Städtetages
THEMENÜBERSICHT
In dieser Ausgabe finden Sie
 
NEUE PUBLIKATION
Diskussionspapier
Digitale Souveränität von Kommunen stärken

Mit welchen Mitteln werden Städte selbstbestimmter, handlungsfähiger und digital souveräner? Als Antwort auf diese Frage skizziert das Diskussionspapier ein politisches Leitbild für digitale Unabhängigkeit auf kommunaler Ebene und leitet daraus politische Forderungen ab.
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AKTUELLE MELDUNGEN
Neue Leipzig-Charta
Wichtige Grundlage, um die Städte in Europa weiterzuentwickeln

Anlässlich der digitalen Fachkonferenz zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Burkhard Jung: "Die weiterentwickelte Leipzig-Charta ist eine wichtige Grundlage für die Stadtentwicklungspolitik in Europa." In ihr stecke der Anspruch zukünftig noch vernetzter zu denken und zu handeln, um die Städte in Deutschland und Europa bereit für die Zukunft zu machen.
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Finanzlage 2021
Städtetag warnt vor Finanzloch von 10 Milliarden Euro – Gewerbesteuerausfälle weiter ausgleichen

Mit Blick auf die kommunale Finanzlage im Jahr 2021 sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland: "Den Kommunen droht im nächsten Jahr wegen der Corona-Krise ein riesiges Defizit von gut 10 Milliarden Euro." Sollten Bund und Länder in den beiden kommenden Jahren die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen nicht weiterhin ausgleichen, wären die Städte gezwungen, Investitionen drastisch zu kürzen.
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Strategisches Leitbild
Die kommunalen Jobcenter blicken in die Zukunft

Zum Tag der kommunalen Jobcenter haben der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag das Strategische Leitbild der kommunalen Jobcenter veröffentlicht. In einer gemeinsamen Pressemitteilung hoben sie hervor, wie wichtig es sei, den Menschen passgenau und nachhaltig dabei zu helfen, schwierige Phasen zu überwinden und wieder Fuß zu fassen.
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Geplante Impfzentren
Personal bereitstellen – Genauen Personenkreis für erste Impfungen klären

Der Deutsche Städtetag hat die Länder aufgefordert, rasch genügend medizinisches Personal für Corona-Impfungen bereitzustellen: "Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der Deutschen Presse-Agentur. Die Länder müssten gemeinsam mit den kassenärztlichen Vereinigungen nun schnell medizinisch-pflegerisches Personal bereitstellen, sagte Jung. Das medizinische Personal der Gesundheitsämter bleibe durch die Pandemie auf absehbare Zeit voll ausgelastet und könne die Impfungen nicht zusätzlich übernehmen.
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AUS DEM MITGLIEDERBEREICH

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zum Mitgliederbereich
 
Corona-Pandemie
GEMA-Gutschriften für November und Dezember 2020
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Kurzzeitpflege
Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität in der Kurzzeitpflege
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Ladeinfrastruktur
Eröffnung der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur
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Handlungsleitfaden
Prüfprozess von Lang-Lkw-Routen
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WAS SONST NOCH
Nachhaltige Digitalisierungsprojekte
Smart City Navigator

Die Geschäftsstelle Stadt.Land.Digital hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft den Smart City Navigator vorgestellt. Der Online-Wegweiser zu nachhaltigen Digitalisierungsprojekten in intelligent vernetzten Kommunen soll Kommunen und Unternehmen darin unterstützen, ihre Projekte für mehr Nachhaltigkeit durch Digitalisierung erfolgreich umzusetzen. Dazu bietet der Navigator kostenlos praxisnahe Informationen. Genannt werden konkrete Ansprechpartner für Anwendungsbeispiele aus unterschiedlichen Branchen und Regionen in Deutschland.
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