Illustration: dorina-tessmann.de
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Newsletter des Deutschen Städtetages
vom 7. Januar 2021
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Städte unterstützen die Verlängerung des Corona-Lockdowns bis vorerst Ende Januar: "Die Maßnahmen sollten so lange nicht gelockert werden, bis in ganz Deutschland ein stabiler Abwärtstrend der Neuinfektionen erkennbar ist", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages Burkhard Jung. In den kommenden Wochen sei weiter Geduld und Durchhaltevermögen gefordert. Die Impfungen machten Hoffnung. Die Menschen brauchten in absehbarer Zeit aber auch eine Perspektive, betonte Jung.

Im Interview der Woche im Deutschlandfunk ging Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, ausführlich auf die Corona-Impfungen ein. Im Gespräch äußerte er sich zudem zu den erwarteten Gewerbesteuer-Einbußen, der Lage in den Gesundheitsämtern und den Folgen der Pandemie für den Verkehr, den Handel und die Innenstädte.

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Viele Grüße

Ihre Presseabteilung
des Deutschen Städtetages
THEMENÜBERSICHT
In dieser Ausgabe finden Sie
 
NEUE PUBLIKATION
Beiträge zur Stadtpolitik - Heft 116
Stadtfinanzen 2020
 
Die Publikation "Stadtfinanzen 2020 – Schlaglichter des Deutschen Städtetages" geht in kompakter Form auf die wichtigsten finanzpolitischen Themen für die Kommunen ein und bezieht Position dazu. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie beleuchtet die aktuelle Ausgabe den finanzpolitischen Umgang mit den Corona-Folgen. Darüber hinaus zeigt die Publikation den Handlungsrahmen für die nächsten zwei Jahre auf.
Zur Publikation
 
AKTUELLE MELDUNGEN
Corona-Lockdown
"Verlängerung des Lockdowns ist richtig"

Die Städte halten es für richtig, den Lockdown fortzusetzen, damit die Zahl der Neuinfektionen nachhaltig sinkt. Das sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der Rheinischen Post. Zugleich forderte er von der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 25. Januar aber auch eine klare Perspektive für das Land. "Wenn die Menschen bei den Beschränkungen jetzt weiter mitmachen, setzen sie natürlich auch auf Lockerungen, sobald sich die Lage deutlich verbessert."
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Corona-Folgen
"Transparenz, wann Impfstoffe kommen, ist wichtig"

Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk forderte Markus Lewe, Vizepräsident des Deutschen Städtetages, eine transparente Kommunikation darüber, wann die Impfstoffe kommen. Zudem ging Lewe auf die absehbaren Folgen der Corona-Pandemie ein: „Städte und Kommunen haben stark sinkende Einnahmen bei stark steigenden Ausgaben. Wir werden die normalen Hausaufgaben, die wir nach Corona lösen müssen, nicht alleine lösen können.“
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Interview der Woche
"Städte müssen weiter investieren können"

Damit Kommunen weiter planen und handeln können, forderte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, im Interview der Woche im Deutschlandfunk das Signal von Bund und Ländern "wir lassen euch nicht im Regen stehen". Dedy ging zudem auf die erwarteten Gewerbesteuer-Einbußen, Corona-Impfungen, den Verkehr, den Handel und die Innenstädte ein.
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Städtetag appelliert an Bund und Länder
"Müssen verhindern, dass in vielen Städten der Rotstift regiert"

Der Deutsche Städtetag warnt vor Finanzierungslücken in den Kommunen und hofft auf eine weitere Entlastung durch Bund und Länder. "Wir appellieren deshalb dringend an Bund und Länder, ihre gute Entscheidung aus 2020 zu erneuern: Wir brauchen auch 2021 und 2022 einen Ausgleich der Gewerbesteuerverluste der Kommunen", sagte der Präsident des Städtetags und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung, der Deutschen Presse-Agentur.
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Ganztagsbetreuung
Forderung nach weiteren Hilfen für Ganztagsbetreuung an Grundschulen

Die Städte pochen darauf, dass Bund und Länder den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder "ordentlich finanzieren". Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte der Funke Mediengruppe: "Es darf nicht passieren, dass Bund und Länder über die Köpfe der Kommunen hinweg einen Rechtsanspruch beschließen, der nicht durchfinanziert ist, den wir aber dann in der Praxis umsetzen sollen."
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Nach dem Brexit
Städtepartnerschaften werden wichtiger

Nach dem an Neujahr in Kraft getretenen EU-Austritt Großbritanniens betonte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, die weiterhin tiefe Verbundenheit der Menschen in Großbritannien und den Ländern der Europäischen Union. Im Fahrwasser des Brexits dürften die Freundschaften und Kontakte zwischen britischen und europäischen Partnerkommunen nicht abreißen, sagte Dedy gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung.
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AUS DEM MITGLIEDERBEREICH

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Mitteilung an die Städte
Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länder zur Verlängerung des Lockdowns vom 5. Januar 2021
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Energiewende
Einigung auf Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
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Brexit, Arbeitsmarkt
Zweite Verordnung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung
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Finanzmanagement
Risikoreduzierung im Bankensektor
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Finanzmanagement
Nachhaltige Geldanlagen von Städten
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VERANSTALTUNGSHINWEIS
20. Januar 2021
Klimaschutz vor Ort in Corona-Zeiten: beschleunigt oder ausgebremst?
Ort: online
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